Links - und antisemitisch? - Report / Gesellschaft und Politik

Seit dem Hamas-Massaker am 7. Oktober 2023 wird in Deutschland massiv demonstriert, fast immer gegen Israel, auch von Linken. Einige Slogans überschreiten die Grenze zum Antisemitismus. Israel begehe Völkermord am palästinensischen Volk oder sei ein Apartheidstaat - das sind Experten zufolge die Standardvorwürfe linker Gruppen. Zugleich werden die Gräuel der Terrorgruppen Hamas und PFLP als „Widerstand“ verharmlost. Die Autoren gehen auf Spurensuche nach linken Anti-Israel-Positionen und beobachten die Szene auf zahlreichen Pro-Palästina-Demos. Zu sehen sind etwa Fahnen und Plakate von queerfeministischen Linken, Antifa, kommunistischen Jugendgruppen und der DKP. Gegen mehrere dieser Gruppen geht der Staat inzwischen vor, weil sie zur Unterstützung der linksterroristischen Volksfront zur Befreiung Palästinas PFLP aufrufen. Polizei und Behörden haben einige Slogans und Parolen bei Demos verboten, etwa weil sie zu Straftaten aufrufen oder diese billigen. Doch unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit passiere etwas Besorgniserregendes, warnt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Felix Klein. Es gebe neue Allianzen zwischen PFLP-nahen oder linksextremen propalästinensischen Gruppen und deutschen Linken, etwa an den Universitäten. „Der israelbezogene Antisemitismus ist ein Bindeglied“, stellt Klein fest.